Jürgen Kasek

Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion sowie Sprecher für Livemusik und Clubkultur

Gremien: Fachausschuss Umwelt und Ordnung, Finanzausschuss, Petitionsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Aufsichtsrat Abfall Logistik Leipzig (ALL), Aufsichtsrat Gewerbehofgesellschaft (C), Verbandsrat Zweckverband Kulkwitzer See, Abwasserzweckverband Reinhaltung Parthe, Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen

Beiträge

Kulturveranstaltungen leichter möglich machen – mehr Flexibilität bei Veranstaltungsgenehmigungen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat einen neuen Antrag zur Erleichterung der Genehmigung von Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen ins Verfahren gebracht. Nach Ansicht des Bauordnungsamtes ist jeweils ein Bauantrag vorab zu stellen, wenn Veranstaltungen in Räumlichkeiten durchgeführt werden, die nicht als Veranstaltungsobjekt zugelassen wurden. Dies ist aus Sicht des Amtes auch notwendig, wenn es sich um einmalige Abweichungen von der regulären Nutzung handelt. Diese Regelung führt zu einem erheblichen Kostenmehraufwand für Eigentümer*innen und Pächter*innen von Räumlichkeiten, die diese etwa für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung stellen wollen.

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Antrag: Einzelfallgenehmigungen ermöglichen – Veranstaltungsanmeldung vereinfachen

Ausweislich der Antwort auf die Anfrage „Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in geschlossenen Gebäuden“ (VII-F-09723 ) legt die Stadt die Regelungen der sächsischen Bauordnung sehr restriktiv aus, was dazu führt, dass bereits eine einmalige Abweichung der Nutzung in einem Gebäude zur Notwendigkeit einer neuen Baugenehmigung führt.

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Regionale Landwirtschaft stärken und nachhaltige Lebensmittel sozial gerecht anbieten

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen weiteren Antrag zur Stärkung der regionalen Landwirt*innen ins Verfahren gegeben und ergänzt daher die Bemühungen zur Stärkung der Landwirtschaft um einen wichtigen Baustein. Aktuell schlägt die Fraktion vor, dass in das kommende Landwirtschaftskonzept auch die Idee einer Verbrauchergemeinschaft mitaufgenommen wird, um regionale Lebensmittel überall in Leipzig anzubieten und diese auch - gestaffelt nach den Einkommensverhältnissen - zu fördern. Weiterhin soll das Thema Logistik stärker in den Mittelpunkt gerückt werden, um auch hier die Landwirt*innen stärker zu unterstützen. Dazu gehören auch Lagermöglichkeiten. Dem Antrag gingen viele Gespräche mit Landwirt*innen, Initiativen der solidarischen Landwirtschaft und Anbieter*innen wie der Konsumgenossenschaft voraus.

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Steckbrief:

1980 in Markranstädt bei Leipzig geboren
Studium der Rechtswissenschaften in Leipzig, seit 2009 selbstständiger Rechtsanwalt bei Rechtsanwaltskanzlei Kasek
unverheiratet, 2 Kinder

Kontaktmöglichkeit: juergen.kasek@stadtrat.leipzig.de

Am 25.05.2019 haben die Bürger*innen entschieden, dass mir die Ehre zu teil wird die Geschicke von Leipzig und das Werden in der Stadt als Stadtrat begleiten zu dürfen.

Mir liegt insbesondere die Umweltpolitik am Herzen. Seit mehr als 20 Jahren arbeite ich als ehrenamtlicher Umweltschützer. Als Stadtrat will ich mich insbesondere für den Schutz und den Erhalt der natürlichen Flora und Fauna einsetzen, für den Erhalt der Freiräume, der Biotope und Grünflächen in der Stadt und für eine Stärkung des Auwaldes.

Dabei müssen wir auch neue Antworten auf die Herausforderungen finden, die uns der Klimawandel und damit die Zunahme von Extremwettereignissen einerseits und Trockenperioden andererseits, aufgibt. Ich bin davon überzeugt, dass jeder Mensch seinen Anteil leisten muss.

Dazu gehört daher neben der Energiewende auch die Verkehrswende und insgesamt ein sparsamer Umgang mit unseren Ressourcen zum Wohle Aller.

Auf der anderen Seite werde ich mich insbesondere um die Clubs und Livemusikspielstätten in Leipzig kümmern und hoffentlich dazu beitragen, dass die Clubs in Leipzig eine Zukunft haben und auch weiterhin Toleranz in der Stadt im Umgang mit Kultur herrscht. Kultur ist ein Wert an sich und wir müssen darauf achten, dass nicht alles ökonomisierbar ist.

Ebenso streite ich für eine Stadt für Alle, für bezahlbare Mieten und eine Durchmischung der Stadt, jenseits von gated communities oder stadträumlicher Seggregation.

Ich kann nicht versprechen, dass ich alles lösen kann oder dass ich keine Fehler mache. Aber ich kann versprechen, dass ich mich einsetzen werde, dass ich Probleme aufnehme, zuhöre und dann mit den Bürger*innen Lösungen finden möchte.

Ich bin überzeugt, dass Leipzig, dass unsere Gesellschaft dann gewinnt, wenn wir nicht mit dem Finger auf andere zeigen sondern jede/r individuell seine Möglichkeiten nutzt und sich einbringt. Dabei möchte ich gern helfen.

 

Vereinsmitgliedschaften: Roter Stern Leipzig e.V., ADFC, VCD; NaBu, BUND, Ökolöwe, Republikanischer Anwaltsverein, Bürgerverein Anger-Crottendorf (Vorstand), Bürgerverein Sellerhausen

 

StadträtInnen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig. Diese ist bis zu 3.672 EUR/Jahr steuerfrei.

Grundentschädigung pro Monat

543,79 EUR

Mobilitätszuschlag pro Monat

78,90 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen der Ausschüsse / Ratsversammlung

54,38 EUR / 108,76 EUR

Fachbeirat Grundentschädigung pro Monat

27,19 EUR

Sitzungsgeld für Sitzungen des Fachbeirates

32,63 EUR

Aufsichtsrat Kategorie B Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

150,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie B Sitzungsgeld pro AR-Ausschuss

75,00 EUR

Aufsichtsrat Kategorie C Sitzungsgeld pro AR-Sitzung

100,00 EUR

Sitzungsgeld in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden

50,00 EUR

Für die zahlreichen anderen Sitzungen und Verpflichtungen (Arbeitsgruppen, Fraktions- und Vorstandssitzungen) werden keine Entschädigungen gezahlt.