Leipzig grüner machen!

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Rede von Tim Elschner zur Vorlage „ Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung“

Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (sprich: Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.

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Rede von Tim Elschner zur Verwaltungsvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna

Weil Oberbürgermeister und Stadtverwaltung sich weiterhin für eine Zulassung des Rahmenbetriebsplans zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna aussprechen, hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nun einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem Ziel, dass auch weiterhin gegenüber dem Sächsischen Oberbergamt die „erheblichen Bedenken gegen die Zulassung“ klar artikuliert werden.

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Anfrage: Streusalz-Einsatz minimieren

In den Wintermonaten kommt es aufgrund der Witterungsbedingungen vermehrt zum Einsatz von Streusalz. So berichtete die Stadtreinigung gegenüber der Leipziger Volkszeitung in ihrem Artikel am 05. Januar 2016, dass bei der dünnen Schneedecke Feuchtsalz auf das betreute Straßennetz aufgebracht wurde. 331 km Straße...

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Grüne fragen nach: Streusalz-Einsatz rechtmäßig?

Mit dem Neuen Jahr kam auch endlich der Winter und der erste Schnee nach Leipzig. So berichtete die Stadtreinigung gegenüber der Leipziger Volkszeitung, dass bei einer dünnen Schneedecke Feuchtsalz auf das betreute Straßennetz aufgebracht wurde und wie viele Tonnen Streusalz die Stadtreinigung gelagert hat.

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Änderungsantrag 2 zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"

Die Beschlusspunkte 2 und 4 werden wie folgt ergänzt, Punkt 5 ersetzt:

2. Als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig werden mit Ziel der Eröffnung des Museums im Jahr 2019 Flächen in der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei entwickelt...

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Änderungsantrag 3 zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

  1. Bis zur Eröffnung wird eine direkte ÖPNV-Anbindung, idealerweise per Bahn, vorläufig per Bus, der Halle 7 eingerichtet.
  2. Die Verlängerung der Linie 14 über Spinnereistraße und Saarländer Straße bis zur Lützner Straße wird hinsichtlich Potenzial, Realisierungsmöglichkeit (Eisenbahnunterführung) und Kosten geprüft. Bei erfolgreicher Prüfung bemüht sich die Verwaltung um Fördermittel zur Realisierung.

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Änderungsantrag 5 von Stadtrat Tim Elschner zur Vorlage 517-NF005 "Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung"

Beschlusspunkt 1 wird wie folgt geändert:

Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.

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Zulassung des weiteren Kiesabbaus in Kleinpösna verhindern!

Grüne Stadtratsfraktion hat erhebliche Bedenken und wird Etikettenschwindel der Stadtverwaltung nicht mittragen!

Eigentlich sollte die „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b“ bereits in der Dezember-Sitzung vom Stadtrat beschlossen werden...

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Weniger ist mehr: Müllaufkommen durch Einwegbecher in Leipzig reduzieren

Auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab Bürgermeister Rosental in der Ratsversammlung am 16. Dezember 2105 Auskunft über das Müllaufkommen und die Verschmutzung durch Coffee-to-go-Bechern in der Stadt Leipzig. Dabei bestätigte er, dass sich das Müllaufkommen durch Coffee-to-go-Becher in den letzten Jahren stark erhöhte, die Stadt Leipzig aber keinen Handlungsspielraum sehe, bis auf freiwillige Vereinbarungen mit dem Einzelhandel.

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Acker nicht zu Kies machen!

Amtsblattbeitrag vom 28.11.2015

Schönau II wird in absehbarer Zeit ausgekiest sein! Wir haben uns gegen ein weiteres Kiesabbauvorhaben in den Schönauer Lachen und gegen die Durchführung des bergrechtlichen Genehmigungsverfahren ausgesprochen:

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