Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „barrierefreie Webseite“
Da die Kommunen sich aufgrund der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ (BITV) verpflichtet haben ihren Internetauftritt schrittweise barrierefrei zu gestalten, fragen wir:
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Anfrage: Sachstand „Wettbewerb zur Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“
Im Jahr 2013 hat der Stadtrat mit dem Beschluss zum Antrag 381/12 die Verwaltung beauftragt einen Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ vorzubereiten. Wir fragen nach dem Sachstand.
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Anfrage: Gewalt in Leipziger Bildungseinrichtungen
Im aktuell von der Stadt Leipzig vorgelegten Bericht „Jugend in Leipzig – Ergebnisse einer Befragung von Schülern und Schülerinnen“ ist zu lesen, dass 12 % der Schüler*innen von Mobbing durch andere Kinder und Jugendliche betroffen sind. 6% der befragten Kinder und Jugendlichen geben sogar an, in der Schule von körperlicher Gewalt betroffen zu sein.
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Antrag: Dynamisierung der Zuwendung für Vereine und Verbände
Die Zuwendungen der Ämter für Vereine und Verbände werden für 2015 und 2016 durch Mittelerhöhungen analog zu der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes Sachsen dynamisiert, dass der Gleichheitsgrundsatz eingehalten wird. Der Erhöhung für 2015/16 beträgt analog des durchschnittlichen Gesamtpreisindex 2010-14 1,5%, wenn nicht durch gesonderten Beschluss anderes für bestimmte Bereiche beschlossen wurde.
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Antrag: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbände
Die Vereine und Verbände erhalten bereits in den noch laufenden Förderverfahren für 2015 die Möglichkeit, die Mittel für 2016 zu beantragen, soweit dies gewünscht und noch nicht geschehen ist. Die Mittelzuweisungen an Vereine und Verbände erfolgen demnach in wesentlichen Teilen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2015 und 2016.
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Grüne Fraktion: Lange Bearbeitungszeiten von Anträgen auf Leistungen für Bildung- und Teilhabe sind ungebührlich: Sollen Kinder in den nächsten Wochen kalt essen oder laufen?
Jedes Jahr beginnt ein neues Schuljahr - der Termin ist vier Jahre im Voraus bekannt. Dennoch schafft es die Verwaltung in Leipzig nicht, Anträge auf den Zuschuss für ein warmes Mittagessen oder...
Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel (Neufassung Antrag 428/13)
Nach der Grundsatzentscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes ist es eine kommunale Pflichtaufgabe, die erforderlichen Lernmittel für die Schüler bereitzustellen ...
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Sozialwohnungen jetzt bauen - Zeitpunkt nicht verschlafen!
Zur aktuellen Debatte um das Ausschöpfen und die Zweckentfremdungen von Wohnungsbaufördermitteln die vom Bund über die Länder bereit gestellt werden, erklärt Ingo Sasama, Mitglied des...
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Gemeinwesenarbeit für unterversorgte Stadtteile (Antrag 404/13)
Wir beantragen eine Konzeption für Gemeinswesenzentren in den Stadtteilen. GWA wirken aktivierend auf das Gemeinwesen eines Stadtteils und seine Einwohnenden. Gemeinwesenzentren könnten in Leipzig Potenziale heben helfen; es sind Einrichtungen gemeint, die Bestehendes vernetzen und die lokales, ehrenamtliches Kapital aktivieren können...
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Krematorium und Trauerhalle (Anfrage 759/13)
Die Stadt Leipzig betreibt als Bestandteil der gesetzlichen "Daseinsvorsorge" das Krematorium und die Trauerhalle auf dem Südfriedhof als sogenannten "Betrieb gewerblicher Art". Dieser wird, im Gegensatz zu den meisten anderen Aufgaben der Daseinsvorsorge, innerhalb der Verwaltungsstruktur betrieben...