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Antrag: Dynamisierung der Zuwendung für Vereine und Verbände

Die Zuwendungen der Ämter für Vereine und Verbände werden für 2015 und 2016 durch Mittelerhöhungen analog zu der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes Sachsen dynamisiert, dass der Gleichheitsgrundsatz eingehalten wird. Der Erhöhung für 2015/16 beträgt analog des durchschnittlichen Gesamtpreisindex 2010-14 1,5%, wenn nicht durch gesonderten Beschluss anderes für bestimmte Bereiche beschlossen wurde.

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Antrag: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbände

Die Vereine und Verbände erhalten bereits in den noch laufenden Förderverfahren für 2015 die Möglichkeit, die Mittel für 2016 zu beantragen, soweit dies gewünscht und noch nicht geschehen ist. Die Mittelzuweisungen an Vereine und Verbände erfolgen demnach in wesentlichen Teilen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2015 und 2016.

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Grüne erfreut über Umsetzung ihrer Initiative - Ausstellung erinnert an das Schicksal Homosexueller zur NS-Zeit

In Leipzig gibt es zahlreiche Gedenkstätten für unterschiedliche Opfergruppen, aber an keinem Ort kann an homosexuelle Opfer gedacht werden. Das wollten wir ändern und holen, durch einen Beschluss des Stadtrates im November 2011, nun die Wanderausstellung"Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft – Homosexuellenverfolgung in der NS-Zeit"...

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Rede von Tim Elschner am 11. November 2010 anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar 2013) / Wanderausstellung "Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft - Homosexuellenverfolgung in der NS-Zeit" im Neuen Rathaus

Meine Damen und Herren, aufgrund demografischer Erhebungen wissen wir, der Anteil älterer Menschen in der Gesellschaft steigt in Deutschland kontinuierlich. Die immer älter werdende Gesellschaft stellt nicht nur Gesetzgeber, Kommunen, Wohlfahrtseinrichtungen und Wirtschaft vor neue Aufgaben. Auch das Gesundheitswesen und die Altenhilfe müssen sich auf ansteigende Zahlen von pflegebedürftigen Menschen einrichten. Die Liberalisierung der Gesellschaft wird die Altenhilfe bzw. -pflege zudem verändern.

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