Leipzig als Bürgerstadt!
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- Digitalisierung
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Anfrage: Digitale Schulbücher für den außerschulischen Gebrauch bereitstellen
Im September 2018 beauftragte deshalb der Stadtrat den Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „…zu prüfen, ob, wie und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch...
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Antrag: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Auf- und Ausbau eines stadtweiten
kostenlosen WLAN-Netzes weiter voran zu treiben. Dabei sollen die vorhandenen Netze vereinheitlicht eingebunden werden.
Nach Möglichkeit ist das EU-Förderprogramm „WiFi4“ und ggf. weitere zu nutzen.
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Schultaschen entlasten – Grüne fordern zusätzliche digitale Schulbücher
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll Möglichkeiten zu prüfen, wie Schülerinnen und Schülern weiterführender Schulen bereits zum kommenden Schuljahr 2018/19 Schulbücher, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden können.
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Haushaltsantrag 2017/18: Breitbandausbau
Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2017 und 2018 analog Mittel in der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit.
Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „barrierefreie Webseite“
Da die Kommunen sich aufgrund der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ (BITV) verpflichtet haben ihren Internetauftritt schrittweise barrierefrei zu gestalten, fragen wir:
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Rede von Tim Elschner zum Antrag „Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen!“
Transparenz und Teilhabe, ob durch eine gute Bürgerbeteiligung oder auch durch eine frühzeitige Beteiligung des Stadtrates durch umfassendes Informieren ohne Taktieren, sind Schlüsselwerte einer lebendigen Demokratie.
Grüne für eine/n Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragte/n!
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Antrag: Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen!
Der Datenschutz ist in der Stadtverwaltung und im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger fest verankert. Die Informationsfreiheit hingegen noch nicht, obwohl der Stadtrat auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 2012 eine Informationsfreiheitssatzung beschlossen hat. Die meisten Leipzigerinnen und Leipziger wissen von diesem Recht nichts oder zu wenig. Deshalb machen sie davon auch kaum Gebrauch...
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Barrierefrei Informieren!
Amtsblatt vom 11.07.2015
Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen sowie Kommunikationseinrichtungen sollen barrierefrei sein...