Leipzig als Bürgerstadt!
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- Demokratie & Bürgerbeteiligung
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Bürgereinwände zum Haushaltplan 2014 (Anfrage 1007/13)
Mit Kostengründen, so begründete Bürgermeister Bonew seine Entscheidung, den Stadtratsbeschluss 1340/12 „Ganzjährige Bürgerbeteiligung an der städtischen Haushaltsplanung“ 2013 auszusetzen. Die Einsparung soll um die 10 T EUR hoch sein.
Damit waren auch die vom Stadtrat beschlossenen Erweiterungen des Haushaltsrechner-Systems sowie die inhaltliche Einführung in die Thematik...
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Stärkung der Stadtbezirksbeiräte - Grünen-Stadtbezirksbeirat Tim Elschner sieht Stadtrat nun am Zug
Wann erhalten die zehn Stadtbezirksbeiräte endlich mehr Mitwirkungsrechte? Diese Frage stellte sich Tim Elschner, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte für Bündnis...
Livestream-Übertragung der Ratsversammlung (Anfrage 923/13)
Im Februar d. J. beschloss der Stadtrat die einfache Live-Stream-Übertragung ihrer Sitzungen in Eigenregie der Stadt Leipzig zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Ziel dieser Live-Stream-Übertragung ist es...
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Mitwirkungsrechte von Stadtbezirksbeiräten
Wann erhalten die zehn Stadtbezirksbeiräte endlich mehr Rechte? Diese Frage stellt sich Tim Elschner, Mitglied des...
Überdenken der Erinnerungskultur im Vorfeld des Gedenkens an die Reichspogromnacht
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stößt ein Überdenken der Erinnerungskultur im Vorfeld des Gedenkens an die Reichspogromnacht...
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Kein Ort für Neonazis – Leipzig gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus – Ergebnis der Prüfung bzw. Beschlussumsetzung (Anfrage 912/13)
Im Juli 2012 beschloss der Stadtrat, dass durch die Stadtverwaltung geprüft werden solle, wie die Botschaft „Kein Platz für Neonazis – Leipzig gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ in Leipzig an öffentlichen Gebäuden als fundamentale Aussage (z. B. als Schild) integriert werden kann...
Gedenken 2013 an die Reichspogromnacht 1938 (Anfrage 914/13)
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Stärkung der Stadtbezirksbeiräte – Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses (Anfrage 915/13)
In der Ratsversammlung vom 17. Oktober 2012 folgte der Stadtrat weder unserem Antrag „Einführung der Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksbeiratsebene“ noch dem Verwaltungsstandpunkt zum Thema...
Naturkundemuseum: Im Nachgang zum Bürgerforum fordert Grünen-Stadtbezirksbeirat Tim Elschner umgehende Veröffentlichung des Masterplanes
Nachdem der Inhalt des Masterplanes zum Naturkundemuseum Gegenstand eines Bürgerforums am 26. Juni 2013 gewesen ist und am darauf folgenden Tag in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtbezirksbeirates...
persönliche Erklärung zum Verfahren Wettbewerb Freiheits- und Einheitsdenkmal...
Pressemitteilung von Stadtrat Roland Quester vom 3. Juli 2013 Als Vertreter des Leipziger Stadtrates habe ich an der Jury zum Wettbewerb für das Freiheits- und Einheitsdenkmal teilgenommen, die mit dem bekannten Ergebnis der...
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