Leipzig als Bürgerstadt!

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Quartiermanagement soll Connewitz zivilgesellschaftlich weiter stärken

Connewitz ist bunt. Einer unserer bekanntesten Stadtteile lebt von kreativem und sozialem Potenzial,  überdurchschnittlich im Vergleich der gesamten Stadt. Das bürgerschaftliche Engagement und das bunte Image ist im Stadtteil selbst und darüber hinaus in die ganze Stadt gewachsen. Aktuell wird Connewitz in der interessierten Öffentlichkeit beständig mit Gewalttätigkeiten verknüpft.

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Änderungsantrag zum Antrag des Jugendparlaments „Runder Tisch Städtepartnerschaft“

Die Stadt Leipzig stellt sicher, dass das Stadtbüro am Burgplatz, welches laut Ratsbeschluss vom 16.01.2019 auch als Internationaler Begegnungsort von Städtepartnerschaftsvereinen genutzt werden kann, auch nach 18.00 Uhr für die Vereine zugänglich ist.

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Antrag: Transparente Kommunalpolitik

Seit Einführung des „Allris“ im September 2014 mahnen wir an, dass zahlreiche Vorlagen, die lediglich in nichtöffentlichen Ausschüssen und in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beraten werden entsprechend der Dienstanweisung nichtöffentlichen Charakter haben, obwohl sie keinerlei schützenswerte Inhalte zum Gegenstand haben. Sie stehen somit den Bürgerinnen und Bürgern nicht zur Verfügung und dürfen auch von Seiten der Politik nicht öffentlich thematisiert, diskutiert oder an interessierte Personen übergeben werden.

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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zum „Bericht des Oberbürgermeisters“

Wir alle tragen Verantwortung dafür in welcher Gesellschaft wir leben. Weder dürfen Straftaten gefördert, noch relativiert werden. Und das müssen wir gemeinsam auch immer wieder deutlich machen, dass wir solche Aktionen, egal aus welchen Grund, nicht tolerieren. Die Verfolgung der Straftaten ist Sache der Strafverfolgungsbehörden, die dafür entsprechend aufgestellt sein müssen.

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Rede von Jürgen Kasek in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zum Antrag: Beteiligung der Stadt Leipzig und des Stadtrats an der Evaluierung der Waffenverbotszone

Vor fast genau einem Jahr hat die Sächsische Staatsregierung mit Unterstützung der Stadt Leipzig eine Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße eingerichtet - trotz der Bedenken vieler zivilgesellschaftlicher Akteure vor Ort, die sich damals in einem offenen Brief gegen diese Maßnahme gewendet haben. Nicht wenige vermuteten, dass sie Teil einer politischen Stimmungskampagne in Vorbereitung auf den sächsischen Landtagswahlkampf 2019 war...

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Gewalt ist keine Form demokratischer Auseinandersetzung

Körperliche Gewalt sowohl gegen Menschen als auch gegen Sachen sind keine Form demokratischer Auseinandersetzung. Wir Grüne verurteilen die Geschehnisse gegen die Prokuristin einer Leipziger Immobilienfirma auf das Schärfste, stellt sie doch einen direkten Angriff auf die demokratische Grundordnung dar.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Termin der Oberbürgermeisterwahl 2020"

Da am 10.02.2020 die Winterferien beginnen, werden sich erfahrungsgemäß zahlreiche Familien bereits am Wochenende 8./9.2. in den Urlaub begeben und sind somit zum geplanten Wahltermin nicht in Leipzig. Das ohnehin schon sehr hohe Briefwahlaufkommen wird somit weiter steigen, eine Anzahl von verreisten Menschen sicherlich auch auf eine Wahl verzichten. Gerade letzteres kann nicht im Interesse der Stadt sein. Ein Vorziehen des ersten Wahlganges um eine Woche ist technisch und logistisch unproblematisch.

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Anfrage: Nutzung von und Umgang mit "Wegeheld"-Anzeigen

Mit der App "Wegeheld" kann man sehr leicht falsch parkende Autos anzeigen. Viele Menschen nutzen diese App und melden so dem Ordnungsamt, wenn auf Radwegen störende Falschparker im Weg stehen.

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Leipzig gegen Rassismus

Amtsblattbeitrag vom 21. Juni 2019

Nicht nur an der Wahlurne, auch im alltäglichen Leben müssen wir Rassismus die Stirn bieten. Zivilcourage, Unterstützung und Offenheit gibt es in unserer Leipziger Gesellschaft, aber an vielen Stellen herrscht auch noch große Ungerechtigkeit.

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