Leipzig als Bürgerstadt!
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Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz - Deportations-Denkmal am Gleis 24 des Leipziger Hauptbahnhofes dauerhaft sichern!
Die grauenvollen und schrecklichen Ereignisse des Nationalsozialismus sind unvergessen und machen immer wieder bestürzt und traurig. Vor allem wenn sich zeigt, dass es ganz besonders in unserer heutigen Zeit wieder starke nationalistisch-chauvinistische Tendenzen gibt, die das Geschehene verleugnen und Rassismus und Diskriminierung wieder salonfähig machen wollen.
Rede von Jürgen Kasek in der Ratsversammlung am 22. Januar 2020 zur Drucksache "Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig"
Wir haben eine Reihe von Änderungsvorschlägen in den Punkten erarbeitet. Maßgeblich ist, wie gesagt, die Gefahrenabwehr. Das heißt, für das, was wir in der Polizeiverordnung regeln...
Rede von Bert Sander in der Ratsversammlung am 22. Januar 2020 zum Antrag der Linksfraktion „Umbenennung Arndtstraße“
Es geht von nun an um mehr als um antisemitische Ressentiments – kurzum, im 19.Jh. wird der Antisemitismus eklig. Das Argument, wenn wir so mit Ernst Moritz Arndt umgehen, dann müsste auch den Martin-Luther-Ring umbenannt werden, greift nicht.
Grüne beantragen Absetzung und Neufassung der Polizeiverordnung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat die Absetzung der Polizeiverordnung von der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung beantragt. Nötig geworden ist die Befassung, da die alte Polizeiverordnung nur bis zum 31.12.2019 Gültigkeit hatte. Parallel dazu hat die Fraktion rund ein Dutzend Änderungsanträge gestellt.
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Antidemokratische Einstellungen und Menschenfeindlichkeit bekämpfen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat den Antrag „Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde" ins Ratsverfahren gebracht. Darin fordert die Fraktion, dass der Oberbürgermeister im Rahmen eines Monitorings Vorfälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auflisten soll. Über das Ergebnis soll dann beraten und das Programm "Leipzig. Ort der Vielfalt" weiterentwickelt werden.
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Antrag: Deportations-Denkmal am Gleis 24 des Leipziger Hauptbahnhofes dauerhaft sichern
Ziel der Stadt Leipzig muss es sein, das Denkmal dauerhaft an einem deutlich sichtbaren Ort im Hauptbahnhof zu sichern und mit der Deutschen Bahn zu klären, wer künftig für die Pflege und Sicherung des Denkmals Verantwortung übernimmt. Hier muss sich die Deutsche Bahn als Rechtsnachfolgerin der Reichsbahn ihrer historischen Verantwortung stellen.
Respekt
Amtsblattbeitrag vom 21. Dezember 2019
Wie können wir Verantwortung für mehr Zusammenhalt übernehmen? Der Schlüssel dazu ist unserer Meinung nach RESPEKT - vor dem anderen Menschen und vor unserer Umwelt, für ein förderliches Miteinander.
Antrag: Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben - Gegen Hass, Gewalt und Hetze
Leipzig ist eine weltoffene, bunte und freundliche Stadt. Die Menschen, ob hier geboren, vor längerer Zeit oder erst vor kurzem hierhergezogen, begegnen sich mit Respekt. Doch auch in Leipzig gibt es antidemokratische Einstellungen und Einstellungsmuster der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus und Sexismus.