Leipzig als Bürgerstadt!
Aktive Kategorien:
- Demokratie & Bürgerbeteiligung
Dem Filter weitere Kategorien hinzufügen:
Rede von Bert Sander in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 um Antrag " Leipzig nimmt historische Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch begleiten"
Ich plädiere für die Einberufung einer beratenden, wissenschaftlichen Kommission, die sich der Frage widmet, wie die unter Verdacht stehende Äußerung einer historischen Person einzuordnen ist, also, ist sie nur Ressentiment oder gar tragende Säule des Werks?
Antrag: Mehr Transparenz wagen
Der Stadtrat hat eine Doppelfunktion. Im rechtlichen Sinne ist er Teil der Verwaltung und damit betraut diese zu kontrollieren und Arbeitsaufgaben zu formulieren. Im politisch- demokratischen Sinne ist er das demokratisch legitimierte Teilorgan der Verwaltung mit der Aufgabe gemeinsam mit den Einwohner*innen von Leipzig die Entwicklung der Stadt voranzutreiben. Dazu gehört die Kommunikation von Beschlüssen und die Erarbeitung von Anträgen zusammen mit Vereinen, Initiativen, Einwohner*innen der Stadt.
Rede von Katharina Krefft in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020 zum Antrag „Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten“
In Connewitz, haben wir den Eindruck, wird zu wenig Rücksicht auf die Nachbarschaften genommen. Dabei haben wir gerade hier eine hohe Vielfalt an Lebensentwürfen, sehr viel kreatives Potential und eine für Leipzig einzigartige Durchmischung von Generationen und Milieus.
Änderungsantrag zur Vorlage "Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 - Ergebnisse und zentrale Maßnahmen"
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung Leipzig 2019 (Anlage3) zur Kenntnis.
- Der Stadtrat nimmt den Bearbeitungsprozess und das Vorgehen zum Umgang mit den Ergebnissen der Mitarbeiterbefragung zur Kenntnis. Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat Ende 2020 über die Ergebnisse des Auswertungsprozesses und das weitere Vorgehen.
Antrag: Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!
In diesen Tagen ist der Grundstücksmarktbericht der Stadt Leipzig mit Stand zum 31.12.2019 in einer geringen Auflage erschienen. Er kann als Druck oder pdf-Datei auf Antrag gegen eine Schutzgebühr von 70,00 bzw. 65,00 Euro erworben werden. Wir begrüßen, wenn die Ratsversammlung diesmal einer kostenfreien und uneingeschränkten Veröffentlichung zustimmt und die Stadtverwaltung ihren aus der Zeit gefallenen Verwaltungsstandpunkt aus 2016 überarbeitet und ebenfalls Zustimmung signalisiert.
Weiterlesen … Antrag: Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!
Änderungsantrag: Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig
In das zu erstellende Bewässerungskonzept der Stadt Leipzig soll die stärkere Nutzung von Niederschlagswasser zur Bewässerung einbezogen werden. Dazu ist parallel ein Niederschlagswassernutzungskonzept zu erarbeiten.
Ebenfalls soll das Thema Baumpatentschaften und die Einbeziehung von Bürgervereinen stärker berücksichtigt werden.
Weiterlesen … Änderungsantrag: Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig
Grüne für Umsetzung einer Wettbewerbsidee: Eine Linde für das Bülowviertel
Im Bürgerbeteiligungsverfahren zum Straßenbaumkonzept wurden 2012 Baumpflanzungen und/ oder Sitzbäume bei aufgeweiteten Ecken und Kreuzungsbereichen, die vergleichbare Voraussetzungen mitbringen und nach diesem Vorbild aufgewertet werden könnten, vertiefend diskutiert. Diese Idee soll nun an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet umgesetzt werden.
Weiterlesen … Grüne für Umsetzung einer Wettbewerbsidee: Eine Linde für das Bülowviertel
Antrag: Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen
Mit dem Projekt Ostwache wird seit einigen Jahren eine Umnutzung der Alten Feuerwache Ost in Anger-Crottendorf zu einem Nachbarschaftszentrum verfolgt. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat das Vorhaben mit Anträgen im Stadtrat begleitet und dabei u.a. eine Berücksichtigung im laufenden Haushalt erreicht. Diese gemeinsam mit den Akteuren vor Ort verfolgten Bemühungen haben sich gelohnt, das Projekt ist nun auf dem richtigen Weg. Der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage VII-F-00854 zufolge wurde das Gelände der ehemaligen Feuerwache Ost (Gregor-Fuchs-Straße 45) von der Branddirektion am 1.2.2020 an das Liegenschaftsamt übertragen. Die Stadtverwaltung ist demzufolge beauftragt, sowohl eine Zwischennutzung als auch eine dauerhafte Übertragung vorzubereiten.
Weiterlesen … Antrag: Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen
Änderungsantrag zum Antrag des Jugendparlaments "Jugend in der lokalen Demokratie stärken"
Politische Mitbestimmung und Mitwirkung sind die wichtigsten Bausteine einer lebendigen Demokratie.
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt den Ausbau der stadtteilbezogenen Kinder- und Jugendbeteiligung. Bereits 2009 haben wir neben der Etablierung eines gesamtstädtischen Jugendparlaments auch die Etablierung sog. “Jugendstadtbezirksbeiräte” beantragt.
Änderungsanträge zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"
Für das Plangebiet ist ein Frei- und Grünraumkonzept insbesondere mit Quartiersplätzen, Durchwegungen für den Fußgänger- und Radverkehr und straßenraumbildenden Baumpflanzungen zu erarbeiten. Eine Bürger- und Akteursbeteiligung ist durchzuführen. Das Frei- und Grünraumkonzept ist dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.