Leipzig als Bürgerstadt!
Aktive Kategorien:
- Demokratie & Bürgerbeteiligung
Dem Filter weitere Kategorien hinzufügen:
Startschuss zur Wahl des Leipziger Migrantenbeirats – Grüne freuen sich über die erste zumindest teilweise direkte Wahl
Ab heute findet die erste Wahl der Mitglieder des Leipziger Migrantenbeirats statt. Bis zum 29.03.2021 können alle volljährigen Ausländer*innen sowie eingebürgerten Personen und Spätaussiedler*innen in einer Online-Wahl zehn Mitglieder aus der migrantischen Bevölkerung in den Migrantenbeirat wählen. Damit wird nun fast die Hälfte der 22 Mitglieder des Migrantenbeirats direkt gewählt.
Antrag: Digitale Sitzungen für Stadträt*innen in Sonderfällen ermöglichen
Die Corona Pandemie hat die Digitalisierung beschleunigt. Die während der Pandemie gemachten Erfahrungen mit digitalen bzw. hybriden Sitzungen haben gezeigt, dass die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung grundsätzlich mit den Anforderungen an die Gremienarbeit des Stadtrats vereinbar ist. Zum allgemeinen Gesundheitsschutz und zur besseren Vereinbarkeit von Ehrenamt und Familie sollten digitale Zuschaltungen unter Angabe von besonderen Gründen erhalten bleiben.
Weiterlesen … Antrag: Digitale Sitzungen für Stadträt*innen in Sonderfällen ermöglichen
Das Schulmuseum gehört zum Demokratiecampus am Matthäikirchhof!
In der Ratsversammlung am 24. Februar 2021 beantwortete Herr Oberbürgermeister Jung die Frage nach der Zuweisung des Antrages der CDU „Das Schulmuseum als moderner Ort für lebendiges Lernen“ federführend zum Dezernat Kultur damit, dass das Schulmu-seum ab 1. März 2021 in die Zuständigkeit des genannten Dezernates wechsle. Der An-trag hat explizit die Verlagerung des Standortes zum Ziel.
Weiterlesen … Das Schulmuseum gehört zum Demokratiecampus am Matthäikirchhof!
Rede von Tobias Peter in der Ratsversammlung am 19.02.2021 zur Abschaffung der Waffenverbotszone
Lassen Sie uns hier ein deutliches Signal zur Abschaffung der Waffenverbotszone setzen.
Anfrage: Arbeit des Rechtsamtes und Zusammenspiel mit den kommunalen Eigenbetrieben
In mehreren Eigenbetrieben der Stadt werden eigene Juristen, zum Teil als Referent der Personalleitung beschäftigt. Es ist nicht ersichtlich, wie die Abstimmung mit dem Rechtsamt der Stadt läuft. Ebenso ist nicht ersichtlich, wann eine direkte Unterstützung durch das Rechtsamt in Frage kommt und ab wann die Stadt bzw. die Eigenbetriebe externe Juristen beschäftigen und welche Kosten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe jährlich durch Prozesse entstehen.
Weiterlesen … Anfrage: Arbeit des Rechtsamtes und Zusammenspiel mit den kommunalen Eigenbetrieben
Haushalt 21/22: Grüne beantragen Social Media - Stelle in der Stadtverwaltung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat in den Haushaltsverhandlungen vorgeschlagen, dass im Referat Demokratie eine neue Stelle geschaffen wird, die sich vor allen Dingen mit sozialen Medien beschäftigt. Diese Stelle soll auf der einen Seite Demokratieförderung auch in den sozialen Medien leisten und auf der anderen Seite auf Entwicklungen hinweisen und so als Frühwarnsystem fungieren.
Weiterlesen … Haushalt 21/22: Grüne beantragen Social Media - Stelle in der Stadtverwaltung
Änderungsantrag zum Bürgerhaushalt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Vergangenheit sich immer wieder auf die Ausdehnung der Ortschaftsverfassung auf das gesamte Stadtgebiet ausgesprochen. Die jeweiligen Ortschaften bekamen und bekommen noch heute anteilig der Einwohner*innenzahl ihre Brauchtumsmittel. Eine Ungleichbehandlung der Stadtbezirksbeiräte durch die Vereinheitlich eines Stadtteilbudgets von je 50.000 EUR widerspricht einer weiteren Annäherung und Gleichbehandlung der Stadtbezirkseiräte und Ortschaftsräte und ist deshalb abzulehnen
Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen
Sowohl Pandemie und Klimaschutz als auch die wachsende Stadt verlangen beste Bürgerbeteiligung der Stadt bei ihren Vorhaben. Digitale wie analoge Beteiligungsverfahren sind weiter innovativ wie experimentell eine Herausforderung unserer Zeit. Um allen Leipziger*innen Teilhabe am städtischen Gestaltungsprozess zu ermöglichen sieht unsere Fraktion in diesem Antrag einen Schwerpunktbereich.
Weiterlesen … Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen
Soziale Netzwerke
Nicht erst bei den eskalierenden Demonstrationslagen wie im November 2020 in Leipzig ist deutlich geworden, dass ein Großteil von Bewegungen und Demonstrationen inzwischen über soziale Netzwerke koordiniert werden und sich auch dort Radikalisierungstendenzen zeigen und verstärken. Das Wissen über diese Netzwerke und deren unterschiedlichen Kommunikationskanäle und damit eine frühzeitige Warnung zuständigen Behörden ist bislang noch nicht ausreichend gegeben.
Aufwertung der internationalen Beziehungen der Stadt Leipzig zu ihren Partnerstädten
Für die HH-Jahre 2021/22 und danach werden jeweils ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um im Markt 17 ein Büro und in gemeinschaftlicher Nutzung einen Veranstaltungsraum für Meetings und Veranstaltungen für unsere Städtepartnerschaftsvereine als einen ersten Schritt zu einem internationalen Haus zu realisieren.
Weiterlesen … Aufwertung der internationalen Beziehungen der Stadt Leipzig zu ihren Partnerstädten