Rede von Kristina Weyh am 23. Mai zum Radverkehrsentwiklungsplan

Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Als ich vor knapp 30 Jahren vom ruhigen Land nach Leipzig zog, habe ich mein Fahrrad nichtmal mitgenommen.

Radfahren in Leipzig konnte ich mir nicht vorstellen. Dann holte ich es doch, weil Radfahren so praktisch ist und Stadtplan und digitale Karten wurden meine Begleitung zur Suche radtauglicher sicherer Strecken.

Und heute fahre ich einfach los und es passt meist gut auf den direkten Wegen und es macht Spaß zu fahren. Längst sind viele Radwege zu schmal geworden und müssen verbreitert werden, damit sie die gestiegene Nachfrage abwickeln können. Die LVZ schreibt im Bericht zur Radtour des Oberbürgermeisters vergangene Woche, dass Leipzig inzwischen fast wöchentlich neue Radstreifen bekommt.

Wir sind auf dem richtigen Weg.

Mit dem vorliegenden Radverkehrsentwicklungsplan 2030+ gehen wir diesen Weg nun konsequent weiter. Es sind klare Ziele formuliert und Ressourcen zur Umsetzung hinterlegt. Die potentiellen Problemstellen sind endlich alle benannt und müssen abgearbeitet werden. Wir haben Prioritätenlisten und können den Radverkehrsentwicklungsplan in den Rahmenplan zur Umsetzung des gesamten nachhaltigen Mobilitätsstrategie einordnen und strukturiert in die Haushaltjahre gehen. Durch die umfangreichen und guten Beteiligungen zur Erstellung des Plans und die stetige Einbindung der Fachpolitiker*innen liegt dieser umfassende Plan vor, der den Radverkehr in Leipzig weiter stärken, sicherer und komfortabler machen wird.

Wichtig ist uns vor allen Dingen, die im gemeinsamen Änderungsantrag benannten Radverbindungen mit Priorität zu entwickeln.

Es handelt sich hier um Strecken, über die wir seit Jahren sprechen und deren Ertüchtigung und Ausbau deutliche Effekte für den Radverkehr hinsichtlich Sicherheit, Komfort und Nutzen haben werden. Vor allen Dingen, wenn sie ganzjährig befahrbar sind.

Zudem möchte ich für den neuen Beschlusspunkt 5 werben. Wir müssen endlich zu einem vernünftigen und konstanten Maß bei den Mitteln für den Radverkehr kommen, damit wir den Radverkehrsentwicklungsplan 2030+ auch geordnet umsetzen können. Dem Änderungsantrag der Freibeuter können wir maximal als Prüfauftrag zustimmen. Natürlich ist die Radmitnahme im ÖPNV sehr wünschenswert, stößt aber immer an physische Grenzen. Wenn die Bahn voll ist, ist sie eben voll. Wenn ein Radabteil voll ist, ist es voll. Da fehlt mir die Fantasie, wie wir hier eine 100% Zuverlässigkeit geben wollen. Das gibt die Realität leider nicht her. Als ernsthaftes Ziel sollten wir aber die Radmitnahme im ÖPNV immer begreifen und die Möglichkeiten verbessern und ausbauen.

Dem Änderungsantrag der CDU könnten wir zustimmen, wenn eine Prüfung separater Lagen gemeint ist. Allerdings müssen dann auch die Auswirkungen auf andere Maßnahmen betrachtet werden hinsichtlich Kosten und Planungskapazitäten. Hier braucht es dann in den konkreten Einzelfällen die Abwägung und eine Einordnung über unsere Prioritätenmatrix.

Beim Antrag des Ortschaftsrats Seehausen brauchen wir noch einen Hinweis zum Umgang damit.

Wir werden dem Radverkehrsentwicklungsplan 2030+ selbstverständlich zustimmen.

Weil wir damit den Radverkehr stärken, ihn sicherer machen, den Komfort erhöhen und ein gutes Angebot an alle Radfahrerinnen und Radfahrer machen, unabhängig von Alter und persönlichem Fahrverhalten.

 

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