Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

wenn es um die Qualität des öffentlichen Raums, um die sprichwörtliche Aufenthaltsqualität geht, spielen Sitzgelegenheiten eine wesentliche Rolle. Denn was vermissen die Leipzigerinnen und Leipziger neben Stadtgrün und Toiletten am meisten im öffentlichen Raum? Sitzbänke. Sie ermöglichen es gerade Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind, im in unserer Stadt zu verweilen, ohne dass ich mich dafür z.B. in ein Café setzen muss. Sie sind – in den Innenstadt, aber erst recht in den Stadtteilen echte Mangelware.

Deshalb hatte unsere Fraktion bereits 2010 ein Sitzbankkonzept initiiert, dass 2020 von der Ratsversammlung beschlossen wurde. Und dennoch erfolgt die Umsetzung nur schleppend und unzureichend. Unsere Anfrage im letzten Jahr ergab, dass lediglich zwei Standorte umgesetzt werden konnten. Und das, obwohl wir durch Haushaltsanträge die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen bereit gestellt haben. Die Verweis der Verwaltung auf die unzureichenden Ressourcen sind deshalb unverständlich.

Es ist deshalb gut, dass wir dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung heben, so wie im Mai durch die Linken und den Seniorinnenbeirat, wo wir beschlossen haben, dass die Verwaltung einen Leitfaden zur oberirdischen Anordnung von Sitzbänken erarbeitet.

Darauf können wir mit diesem Antrag gut aufsetzen. Denn der geplante Leitfaden ersetzt natürlich nicht die Umsetzung des Sitzbankkonzepts. Wir brauchen 1) einen stringenten und verbindlichen Fahrplan zur Umsetzung. Dies muss, in diesem Sinne gehen wir auf den Verwaltungsstandpunkt ein, kein umfängliches, ressourcenbindendes Umsetzungskonzept sein. Aber was wir als Rat schon verlangen können ist ein Plan der Verwaltung, wie dieses Sitzbankkonzept umgesetzt werden soll, wo und wann mit der von vielen Bürgerinnen und Bürgern erwarteten Aufstellung von Sitzbänken zu rechnen ist.

Da der Beteiligungsprozess zum stadtweiten Sitzbankkonzept bis zum 3. Quartal diesen Jahres erfolgt sein soll, können die Ergebnisse dann in den Umsetzungsvorschlag einfließen.

Und wir erwarten 2) endlich auch mehr Offenheit für innovative Lösungen im „Ausstattungskatalog für den öffentlichen Raum“ -für Sitzgelegenheiten, die viel stärker als bisher Inklusion, soziale Interaktion und Spiel befördern, sei es durch Ausführung als Sitzgruppen oder Ergänzung durch Tische, z.B. in Schachbrettmuster o.ä. Städte wie Ulm, Kopenhagen oder Tel Aviv zeigen, wie Bänke der kreativen Stadtraumgestaltung dienen können.

Der geplante Leitfaden bildet einen sinnvollen Rahmen für die Idee einer Leipzig-Bank. Wir wollen 3) den Ansatz erfolgreicher Mitmach-Formate wie Baumpatenschaften oder der Leipzig-Bügel auf Sitzbänke übertragen. Das Format „Leipzig-Bank“ soll es ermöglichen, die Installation von Sitzbänken an geeigneten Standorten zu beantragen und durch als Verein, Initiative oder Privatperson zu finanzieren. Der Erfolg der Parkbank-Patenschaften der Leipzig-Stiftung zeigt das große Potential eines solchen Programms. Und gerade angesichts knapper werdender öffentlicher Kassen können wir zusätzliche Mittel gut gebrauchen. Wir wollen, dass dieser Ansatz vertieft geprüft wird.

Und ja, wenn all das zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen verlangt, dann muss dies uns als Stadtrat auch transparent vorgelegt werden, damit wir das in die Haushaltsberatungen aufnehmen können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie uns beim Thema Sitzbänke weiter vorankommen für mehr Aufenthaltsqualität im gesamten Stadtgebiet, mit kreativen Lösungen und der Ermöglichung von Eigeninitiative. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag im Sinne der Neufassung.

Vielen Dank!