Anfrage vom 4. Mai 2016 zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Im Jahr 2013 hat der Stadtrat mit dem Beschluss zum  Antrag 381/12 die Verwaltung beauftragt einen Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ vorzubereiten. Der Beschluss hat zum Ziel, die Beteiligung und Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung in Leipzig zu fördern, Projekte zu würdigen die sich in diesem Bereich engagieren und zu unterstützen. Dafür wurde auch die Auslobung eines Preisgeldes für Gewinner beschlossen. Diese Mittel sollten über Sponsoren gewonnen werden. Die Federführung sollte die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen übernehmen. Der letzte Informationsstand war vom Mitte des Jahres 2014, dass man dabei sei, das Konzept zur Gewinnung von Sponsoren zu erarbeiten und damit bis Ende 2014 Sponsoren gewonnen haben wolle.

Wir fragen an:

1. Hat die Verwaltung mit einem Wettbewerbskonzept inzwischen potenzielle Sponsoren für den Wettbewerb angesprochen?
   a) Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Gibt es die Aussicht bzw. konkrete Planungen für einen Wettbewerb im Jahr 2016?
   b) Wenn nein, wann wird der Beschluss in diesem Sinne umgesetzt?
2. Welche Alternativen zum bisherigen Beschlussumsetzungsweg wurden geprüft, um das Anliegen zu unterstützen?
3. Wann wird dem Stadtrat oder alternativ dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule das Sponsoringkonzept bzw. auch das Wettbewerbskonzept vorgelegt?

Antwort der Verwaltung in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016 (Auszug aus dem Verlaufsprotokoll)

Zur Frage 1. Aufgrund einer Vielzahl anderer Aufgaben konnte der Wettbewerb leider noch nicht durchgeführt werden. Ich bedaure dies. Mit der Umsetzung des Wettbewerbs soll ab kommendem Jahr begonnen werden.

Zur Frage 2. Es haben sich in der Zwischenzeit mehrere Inklusionspreise etabliert. Die wichtigsten sind der Sächsische Inklusionspreis des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, der Inklusionspreis im Bereich Arbeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen und der Inklusionspreis „Mosaik“ in Halle, der länderübergreifend Projekte auszeichnet. Alle Preise werden regelmäßig auch an Projekte aus Leipzig vergeben. Die BBW-Leipzig-Gruppe zeichnet bereits seit 2006 mit dem Integrationspreis „Brückenschlag“ Vereine oder Projekte aus, die sich für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen
engagieren und einen Beitrag für eine inklusive Gesellschaft leisten. Seit 2014 gibt es in Leipzig ein Lesefest mit Schreibwettbewerb in leichter Sprache, welches die kulturelle Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen gemeinsam mit Kindern ohne Behinderungen fördert. Über das Investitionsprogramm „Lieblingsplätze für alle“ werden in Leipzig zahlreiche Maßnahmen für eine barrierefreie Infrastruktur gefördert, und über das Amtsblatt werden einzelne Projekte bekannt gemacht.

Zur Frage 3. Das Wettbewerbskonzept soll noch in diesem Jahr vorgestellt werden.